Richtlinien bei der Kunstsammlung Diem
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen
Dezember 2021
1. Identität des Vertragspartners und Rechtswahl
Der Vertrag kommt zustande mit
Herrn Walter Diem
Sonnenrain 3
CH-8135 Langnau am Albis
Schweiz
0041 (0)79 638 02 42
Fragen oder etwaige Beanstandungen richten Sie bitte an die obige Adresse.
Es gilt Schweizer Recht mit der Einschränkung, dass sich Verbraucher mit einem gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland unabhängig von dieser Rechtswahl auf die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften ihres Heimatstaats berufen können.
2. Geltungsbereich dieser AGB
Diese AGB gelten sowohl für Bestellungen, die über die Online-Galerie abgegeben werden wie auch für Bestellungen, die fernmündlich oder per E-Mail abgegeben werden.
3. Lieferbeschränkungen
(1) Bitte beachten Sie, dass ich nur Bestellungen für Lieferungen innerhalb Deutschland, Österreich und der Schweiz annehme.
(2) Lieferungen in ein anderes Bestimmungsland führe ich nur nach gesonderter Absprache durch. Bitte kontaktieren Sie mich hierfür direkt per Mail an: walter.diem@diempartner.ch
Ich informiere Sie dann individuell, ob eine Lieferung an die von Ihnen gewünschte, außerhalb des o.g. Liefergebietes liegende Versandadresse möglich ist sowie ggf. über die Versanddauer und die anfallenden Lieferkosten.
4. Vertragssprache
Die Verträge können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
5. Zustandekommen des Vertrages
(1) Sie können Verträge mit mir über die Online-Galerie nur schließen, wenn Sie Ihren Wohnsitz in der EU und Ländern, die dem europäischen Wirtschaftsraum angehören (Norwegen, Island und Liechtenstein), haben.
(2) Der Bestellvorgang in der Online-Galerie umfasst folgende Schritte: Im ersten Schritt wählen Sie das gewünschte Werk aus und legen es in den Warenkorb. Sie können hier auch schon einen Gutscheincode eingeben. Außerdem können Sie eine Nachricht für mich eingeben. Im zweiten Schritt gehen Sie dann zur Kasse. Sofern Sie dieses nicht tun, werden Sie zu einem Formular weitergeführt, in dem Sie Ihre Daten eingeben können. Nachdem Sie dieses getan haben, wählen Sie wählen Sie die gewünschte Zahlungsart. Sie können hier auch eine ggf. abweichende Rechnungsadresse eingeben. Im letzten Schritt erhalten Sie eine Übersicht über Ihre Bestellung sowie Ihre weiteren in den vorangegangenen Schritten eingegebenen Daten. Hier können Sie Ihre Bestellung noch einmal überprüfen und mögliche Eingabefehler korrigieren, bevor Sie schließlich, nach der Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Widerrufsrecht, die kostenpflichtige Bestellung absenden können.
(3) Sie können sich in der Online-Galerie im Rahmen des Bestellablaufs auch als Kunde registrieren, um bei späteren Bestellungen nicht erneut Ihre Kundendaten eingeben zu müssen. Weitere Informationen zu der Registrierung erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
(4) Die Präsentation der Kunstwerke stellt kein bindendes Angebot dar. Erst mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt dann wie folgt zustande:
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Kreditkarte: Wenn Sie Kreditkartenzahlung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
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PayPal: Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
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Vorkasse: Wenn Sie die Zahlungsart Vorkasse gewählt haben, kommt der Vertrag unmittelbar mit Abgabe Ihrer Bestellung zustande.
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Telefonische oder fernmündliche Bestellungen außerhalb der Online-Galerie: Hier kommt der Vertrag zustande, indem ich Ihnen die Bestellung mit einer Auftragsbestätigung per E-Mail bestätige. Sofern wir vereinbart haben, dass ich Ihnen zunächst ein Angebot schicke, kommt der Vertrag mit Annahme des Angebotes durch Sie, sei es per E-Mail, sei es durch Zahlung des vereinbarten Kaufpreises, zustande.
6. Speicherung des Vertragstextes, Bestellbestätigung
Der Vertragstext der über die Online-Galerie abgegeben Bestellung wird gespeichert. Nach Abgabe der Bestellung ist ein Zugriff auf den Vertragstext nicht mehr möglich. Sie erhalten jedoch nach Abgabe Ihrer Bestellung über die Online-Galerie unverzüglich eine Bestelleingangsbestätigung mit allen Bestelldaten sowie den AGB und der Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
7. Preise, Versandkosten
(1) Alle Preise sind Gesamtpreise.
(2) Versandkosten werden vorbehaltlich besonderer Absprache (s.u. Ziffer 9 (5)) nicht gesondert berechnet.
8. Akzeptierte Zahlungsmittel, Möglichkeiten der Rechnungstellung
(1) Folgende Zahlungsmittel werden akzeptiert:
Kreditkarte (Master Card, VISA, AMERICAN EXPRESS), Pay-Pal, Vorkasse
(2) Klaus Rimbach ist – vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Regelungen des jeweiligen Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben - berechtigt, die erbrachten Leistungen elektronisch abzurechnen. Sofern hiervon Gebrauch gemacht wird, erhalten Sie die Rechnung per E-Mail. Sie können Ihre Zustimmung hierzu widerrufen, sofern objektiv wichtige Gründe dem Rechnungsversand per E-Mail entgegenstehen. Der Widerruf ist in Textform zu erklären unter Angabe des Grundes.
9. Lieferbedingungen, Versanddauer
(1) Sie erhalten rechtzeitig mit dem Versand eine Versandbestätigung.
(2) Die Lieferung erfolgt per Spedition oder Kurierdienst ausschließlich an Werktagen.
(3) Der Versand ist versichert.
(4) Versicherte Kunstwerke schadenfrei zu transportieren ist relativ teuer. Daher führen wir eine kostenlose Lieferung nur als sog. „Beiladung“ über eine Spedition oder einen Kurierdienst durch, die auf den Transport von Kunst spezialisiert sind. „Beiladungen“ finden nicht exakt termingebunden statt, die maximale Versanddauer beträgt daher ca. 3-4 Wochen (in der Regel 10-14 Tage), wobei die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen beginnt.
(5) Nach gesonderter Absprache kann eine kürzere Lieferzeit vereinbart werden. Die dadurch entstehenden Mehrkosten sind von Ihnen zu tragen.
10. Urheberrechte - Nutzungsrechte
(1) Walter Diem ist Urheber der veräußerten Werke. Auf die besonderen Urheberpersönlichkeitsrechte nach §§ 12 – 14 Urhebergesetz wird ausdrücklich hingewiesen. Das Werk darf insbesondere ohne Zustimmung von Walter Diem nicht bearbeitet und/oder verändert werden.
(2) Mit dem Verkauf verpflichtet sich Walter Diem das Eigentum an dem physischen Kunstwerk an Sie zu übertragen.
(3) Einer öffentlichen Ausstellung des Werkes wird zugestimmt.
11. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum von Walter Diem.
(2) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum von Walter Diem hinweisen und muss Walter Diem unverzüglich in Textform benachrichtigen, damit dieser seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
12. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind. Diese Beschränkung gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
13. Widerrufsrecht – Kosten der Rücksendung – Ausschluss des Widerrufrechts
Als Verbraucher haben Sie das in der gesonderten Widerrufsbelehrung näher beschriebene Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Im Falle des Widerrufs haben Sie uns das Kunstwerk zurückzusenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung sind von Ihnen zu tragen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung. Bitte beachten Sie außerdem, dass eine blosse Rücksendung ohne ausdrückliche Erklärung des Widerrufs keinen Widerruf des Kaufvertrages darstellt.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für die Lieferung von Werken, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Auftragsarbeiten).
14. Mängelhaftung
(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Massgeblich sind die Vorschriften des für den Verbraucher geltenden nationalen Rechts.
(2) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Die Gewährleistungsfrist beginnt vorbehaltlich anderer nationaler gesetzlicher Bestimmungen mit Erhalt der Ware.
15. Haftung
(1) Walter Diem haftet nicht bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden. Dies gilt nicht bei Verletzung einer Pflicht, die die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Beachtung Sie regelmäßig vertrauen können. In den vorgenannten Fällen beschränkt sich die Haftung von Walter Diem für leicht fahrlässig verursachte Sach- oder Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichterfüllungen von Erfüllungsgehilfen von Walter Diem.
(2) Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
16. Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen finden Sie in der gesonderten Datenschutzerklärung.
17. Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Sofern ich eine Streitigkeit mit Ihnen über einen mit mir online geschlossenen Vertrag nicht beilegen kann, können Sie sich an die für mich zuständige nachfolgend näher benannte Schlichtungsstelle wenden:
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
c/o Online-Schlichter
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Tel.: + 49 78 51 / 991 48 0
Fax: 07851 / 99148-11
mail@online-schlichter.de
Ich möchte Sie an dieser Stelle ausdrücklich darüber informieren, dass ich zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei dieser Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch gesetzlich verpflichtet bin.
Walter Diem